Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Dienstbeschreibung
Der Betreiber dieser Webseite: Kai Noack, Bogenstraße 6, D-15366 Hoppegarten, im Folgenden kurz Betreiber genannt, bietet mit den Internet-Foren:
(im Folgenden auch Dienst genannt) einen für den Nutzer kostenlosen Dienst an.
Hauptzweck des Dienstes ist es, dass der Nutzer seine Fragen öffentlich einstellen und Antworten auf bestehende Fragen geben kann.
Zwischen dem Nutzer und dem Betreiber gelten die hier genannten AGB, die Voraussetzung sind, um am Forum teilzunehmen und den Dienst zu nutzen. Die AGB müssen bei der Anmeldung akzeptiert werden.
§ 2 Nutzung / Teilnahme
Der bei der Registrierung angelegte Account gilt für alle Lounge-Seiten: Mathelounge.de, Nanolounge.de, Chemielounge.de, Stacklounge.de und Helplounge.de sowie die Lernplattform Matheretter.de. Der Nutzer kann sich bei allen Webseiten damit einloggen und diese nutzen. Es gelten die gleichen Rechte und Pflichten wie hier beschrieben.
Der Nutzer sichert zu, dass er mindestens 16 Jahre alt ist und stets wahrheitsgemäße Angaben macht.
Mit der Registrierung verpflichtet sich der Nutzer, den Dienst nicht für Beleidigungen, Aufrufe zur Gewalt, rassistische Äußerungen, Verleumdungen, pornografische Inhalte, politische Propaganda, Fremdwerbung sowie sonstige Verstöße gegen geltende Gesetze zu missbrauchen. Bei Diskussionen ist stets auf einen respektvollen, höflichen Umgangston ohne persönliche Angriffe zu achten. Bei einem Verstoß ist der Nutzer verpflichtet, den Betreiber hieraus entstandenen Schaden vollständig zu ersetzen. Der Betreiber ist berechtigt, den Zugang des Nutzers umgehend zu sperren.
Der Nutzer hat keinen Anspruch darauf, als Mitglied im Forum aufgenommen zu werden.
§ 3 Bewertungen von Fragen und Antworten
Im Rahmen des angebotenen Dienstes können die Fragen und Antworten der Nutzer bewertet werden. Es existiert ein Bewertungssystem mit Punkten und Auszeichnungen. Diese können auf der Webseite eingesehen werden. Der Betreiber behält sich vor, das Bewertungssystem und die damit zusammenhängenden Punkte, Auszeichnungen und gegebenenfalls bereitgestellten Prämien zu ändern. Ein Anspruch des Nutzers auf Punkte, Prämien oder Auszeichnungen besteht nicht.
§ 4 Sicherheit der Zugangsdaten
Bei der Anmeldung legt der Nutzer einen Benutzernamen fest sowie ein dazugehöriges Passwort. Diese Zugangsdaten werden verschlüsselt gespeichert und dürfen unter keinen Umständen an Dritte weitergegeben werden. Die Zugangsdaten müssen geheimgehalten werden, hierfür ist der Nutzer verantwortlich.
Sollten Dritte an die Zugangsdaten gelangen, so ist der Nutzer verpflichtet, sein Passwort unverzüglich zu ändern und den Betreiber sofort über einen eventuellen Missbrauch in Kenntnis zu setzen. Der Betreiber haftet nicht für Schäden, die aus einem diesbezüglichen Missbrauch entstehen, sondern der Nutzer.
§ 5 Verfügbarkeit
Der Betreiber ist bemüht, den Dienst und die Webseite störungsfrei zu betreiben, haftet jedoch nicht dafür und übernimmt keine Verantwortung, falls die Webseite vorübergehend nicht verfügbar ist. Auch für einen eventuellen Ausfall der Datenbank und einen eventuellen Verlust von durch Nutzern eingestellten Daten übernimmt der Betreiber keine Verantwortung. Der Nutzer kann diesbezüglich keine Ansprüche stellen. Gleiches gilt für auf dem Übertragungsweg verlorengegangene Daten. Eine Haftung für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit bleibt hiervon unberührt.
§ 6 Datenschutz
Soweit im Rahmen des Dienstes personenbezogene Daten erhoben werden, erfolgt dies auf freiwilliger Basis. Die Verarbeitung und Speicherung dieser Daten erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Dem Nutzer ist bekannt, dass die Datenübertragung im Internet Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.
IP-Adressen von registrierten und anonymen Benutzern werden bei Interaktionen mit der Webseite gespeichert, bei der Kontaktaufnahme wird ebenfalls die Browser-Version übermittelt.
§ 7 Haftung für Inhalte
Der Nutzer nutzt den Dienst auf eigenes Risiko. Er ist sich bewusst, dass seine Beiträge öffentlich sind.
Der Nutzer trägt die volle Verantwortung für die von ihm eingestellten Beiträge/Inhalte/Daten, darunter fallen insbesondere Texte, Bilder, Grafiken, Videos, Musik und Software. Mit dem Hochladen dieser Daten versichert der Nutzer, dass er die urheberrechtlichen Nutzungsrechte an dem hochgeladenen Material besitzt und er berechtigt ist, diese zu veröffentlichen, und dass er damit nicht gegen die guten Sitten oder geltendes Recht verstößt.
Für den Fall, dass der Betreiber aufgrund von Urheberrechts-, Markenrechts-, Wettbewerbs- oder Schutzrechtsverletzungen oder Verletzungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechtes oder sonstigen Rechtsverletzungen in Anspruch genommen wird, stellt der Nutzer im Falle des Verschuldens den Betreiber von diesen Ansprüchen einschließlich der erforderlichen Kosten der Rechtsverfolgung und -verteidigung frei. Der Nutzer ist verpflichtet, den Betreiber unverzüglich zu informieren, wenn er rechtswidrige Inhalte bemerkt. Der Betreiber wird diese Inhalte unverzüglich entfernen.
Der Betreiber ist berechtigt, jeden Nutzerbeitrag zu editieren oder zu löschen, ohne Informationspflicht.
Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte kann der Betreiber keine Gewähr übernehmen. Für falsche, unwahre, unverlässliche, nicht aktuelle, unbrauchbare oder unvollständige Inhalte, die öffentlich genutzt werden und zu Schaden führen, haftet der Betreiber nicht, sondern der jeweilige Nutzer, von dem der Inhalt stammt.
§ 8 Haftungsbeschränkung
Soweit nichts anderes bestimmt ist, sind Schadensersatzansprüche des Nutzers ausgeschlossen. Dies gilt auch zu Gunsten der Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter des Betreibers, sofern der Nutzer Ansprüche gegen diese geltend macht.
Der Betreiber haftet dem Nutzer gegenüber in Bezug auf Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit nur, sofern wenigstens Fahrlässigkeit vorzuwerfen ist und übernimmt darüber hinaus keinerlei freiwillige Haftung. Die Haftung nach den gesetzlichen Vorschriften, deren Ausschluss nicht möglich ist, bleibt unberührt.
§ 9 Urheberrechte
Alle Inhalte und Werke, die auf der Webseite im Rahmen des Dienstes veröffentlicht werden, unterliegen dem deutschen Urheberrecht.
Der Nutzer räumt dem Betreiber mit dem Einstellen seiner Beiträge das Recht ein, die Beiträge dauerhaft auf der Webseite zum Abruf bereitzuhalten und öffentlich zugänglich zu machen. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Löschung oder Berichtigung der von ihm erstellten Beiträge.
Zusätzlich überträgt der Nutzer kostenfrei dem Betreiber räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränkt die nicht ausschließlichen Nutzungsrechte für seine eingestellten Beiträge und dessen Inhalte (insbesondere Texte und Grafiken). Dies schließt Rechte der Bearbeitung und Veränderung sowie Rechte der Verbreitung, Verwertung und Vervielfältigung auf Medien aller Art ein, wie zum Beispiel Printmedien, Datenträgern oder auf anderen Webseiten, und zwar in unbegrenztem Umfang.
§ 10 Beendigung der Mitgliedschaft
Der Betreiber hat das Recht, den Nutzer jederzeit, ohne Fristerklärung und ohne Angabe von Gründen von der Nutzung des Dienstes auszuschließen und dessen Nutzerkonto zu sperren.
Der Nutzer kann seine Mitgliedschaft durch eine schriftliche Erklärung gegenüber dem Betreiber ohne Einhaltung einer Frist beenden. Auf Verlangen wird der Betreiber daraufhin den Zugang des Nutzers sperren.
Im Falle der Beendigung kann der Betreiber die von den Nutzern erstellten Inhalte löschen, hierzu besteht jedoch keine Verpflichtung. Die unter § 9 eingeräumten Nutzungsrechte bleiben unberührt. Ein Anspruch des Nutzers auf Überlassung der erstellten Inhalte ist ausgeschlossen.
§ 11 Änderung oder Einstellung des Dienstes
Der Betreiber ist berechtigt, Änderungen an seinem Dienst vorzunehmen. Auch kann der Dienst unter Einhaltung einer Ankündigungsfrist von 2 Wochen beendet werden. Im Falle der Beendigung kann der Betreiber sämtliche Inhalte der Webseite löschen, hierzu besteht jedoch keine Verpflichtung. Die unter § 9 eingeräumten Nutzungsrechte bleiben unberührt.
Der Betreiber ist berechtigt, Werbung von Dritten auf der Webseite zu schalten und behält sich das Recht vor, Entgeltmodelle für verschiedene Nutzergruppen und für bestimmte Premium-Dienste einzuführen. Auch ist der Betreiber berechtigt, alle zur Verfügung stehenden Rechte und Pflichten auf einen Dritten zu übertragen.
§ 12 Sonstige Bestimmungen
Diese AGB stellen die vollständige Vereinbarung zwischen dem Nutzer und dem Betreiber dar. Es bestehen keine weiteren Abreden, Vereinbarungen oder Erklärungen, die hier nicht genannt sind. Der Betreiber ist an etwaige zusätzliche, einseitig durch den Nutzer übermittelte Bestimmungen nicht gebunden.
Der Betreiber behält sich vor, die AGB ohne Nennung von Gründen zu ändern. In diesem Fall werden alle Nutzer informiert und können innerhalb von 4 Wochen schriftlich widersprechen. Erfolgt kein Widerspruch, so gelten die neuen AGB als akzeptiert. Bei Widerspruch ist der Betreiber befugt, das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer mit einer Frist von 2 Wochen zu kündigen.
Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, vom Betreiber über wichtige Änderungen per E-Mail informiert zu werden.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, so bleibt davon die Wirksamkeit im Übrigen unberührt. Anstelle der weggefallenen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung. Entsprechendes gilt für etwaige Regelungslücken.
Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Betreiber und dem Nutzer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
Stand 25.06.2020
